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Politisches System

Cubas politisches System funktioniert nach den Prinzipien des „Demokratischen Sozialismus”, der keine Gewaltenteilung kennt.

Die Nationalhymne „La Bayamesa”

Die La Bayamesa ist seit 1902, als Cuba endgültig unabhängig wurde, die offizielle Nationalhymne des Landes.

Noten Nationalhymne
Noten der Nationalhymne „La Bayamesa” am Denkmal für Pedro Figueredo in Bayamo

Doch auch schon während der beiden Unabhängigkeitskriege wurde der von Pedro „Perucho” Figueredo komponierte und am 11. Juni 1868 erstmals gespielte Kriegsmarsch immer dann intoniert, wenn es um die Ehre der „Republik in Waffen” ging.
Uraufgeführt wurde die „La Bayamesa” noch während der Besatzung durch die spanischen Kolonialtruppen beim Gottesdienst anlässlich des Fronleichnamsfestes in der damaligen Iglesia Parroquial Mayor de San Salvador, der Kathedrale von Bayamo. Bei der Messe anwesend: der seinerzeit amtierende spanische Gouverneur Tenieni e Coronel Julian Udaeta. Man kann sich lebhaft vorstellen, was für ein Gesicht er angesichts dieses Textes gemacht hat:

Cubanischer Originaltext
Al combate, corred, bayameses,
que la Patria os comtempla orgullosa.
No temäis una muerte gloriosa,
que morir por la Patria es vivir.
En cadenas vivir, es vivir
en afrenta y oprobio sumido.
Del darin escuchad el sonido:
¡¡ A las armas!!, valientes, corred!
Deutsche Übersetzung
Auf in den Kampf, ihr Leute von Bayamo,
damit das Vaterland voller Stolz auf euch schauen kann.
Ihr fürchtet keinen ruhmreichen Tod,
denn für das Vaterland zu sterben, bedeutet leben.
In Ketten zu leben, heißt leben
versunken in Schimpf und Schande.
Vom Signalhorn vernehmt den Ruf:
Greift zu den Waffen, ihr Mutigen!

Die Flagge

Flagge Cubas
Die Flagge Cubas

Die Flagge Cubas besteht aus fünf horizontalen Streifen, von denen drei blau und zwei weiß sind. Auf der linken Seite werden die Streifen von einem roten, gleich-schenkeligen Dreieck überdeckt. In der Mitte dieses Dreiecks befindet sich ein weißer, fünfzackiger Stern. Die drei blauen Streifen stehen für die drei ehemaligen Provinzen Cubas (Occidental, Central, Oriental), die zwei weißen für den Frieden, Rot symbolisiert das Blut, das während der Unabhängigkeitskriege vergossen wurde. Der weiße Stern auf dem roten Dreieck ist eine Reminiszenz an die Vereinigten Staaten von Amerika, die Cuba zur Unabhän­gigkeit von Spanien verhalfen und dadurch erhofften, einen weiteren Stern auf ihrer „Stars and Stripes” zu bekommen.

Das Wappen

Wappen Cubas
Das Wappen Cubas seit 1906

Das Wappen der Republik Cuba hat die Form eines Schildes und trägt in der oberen Hälfte einen goldenen Schlüssel, der über dem Meer schwebt und von zwei Küstenstreifen eingerahmt wird. Damit soll die Schlüsselposition des Landes an der Nahtstelle zwischen Nord- und Südamerika verdeutlicht werden, wegen der Cuba auch „La llave del caribe” („Der Schlüssel der Karibik”) genannt wird. Die darüber aufgehende Sonne symbolisiert die Entstehung einer neuen Nation. Links darunter stehen drei blaue, von zwei weißen Feldern unterbrochene Streifen für die ehe­maligen Provinzen der Insel (Occidental, Central, Oriental), die Königspalme rechts daneben für die mächtige Natur und die Standhaftigkeit der Cubaner. Das Wappen wird eingerahmt von einem Oliven- und einem Steineichenzweig, Symbole des Sieges und der Festigkeit. Angebracht ist das Schild an einem Bündel von Stäben, das die Einheit der Cubaner verdeutlichen soll. An ihrer Spitze befindet sich die Jakobinermütze, seit der Französischen Revolution das Zeichen für Freiheit und Demokratie.

Politisches System

Plakat Castro
„Wir werden weiter schaffen und kämpfen”
Fidel Castro, Comandante en Jefe, Bayamo

Das formal ranghöchste und gesetzgebende Organ Cubas ist die Asamblea Nacional del Poder Popular (Nationalversammlung), die den Consejo de Estado (Staatsrat) und den Ministerrat wählt. Tatsächlich ist das Parlament relativ einflusslos und tritt nur zweimal im Jahr zusammen, um die Entscheidungen der Regierung abzusegnen. Als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Cubas (Partido Comunista de Cuba - PCC), Vorsitzender des Staats- und des Ministerrats sowie Oberbefehlshaber der Armee fungierte jahrzehntelang Fidel Castro Ruz in Personal­union. Am 1. August 2006 übergab er all diese Ämter wegen einer schweren Erkrankung - vorübergehend - an seinen Bruder Raúl Castro Ruz, am 19. Februar 2008 dann endgültig.

„Meinen lieben Mitbürgern, die mir vor kurzem die hohe Ehre erwiesen haben, mich als Abgeordneten in das Parlament zu wählen, in dessen Schoße wichtige Vereinbarungen für das Schicksal unserer Revolution getroffen werden müssen, teile ich mit, dass ich weder das Amt des Staatsratsvorsitzenden erstreben noch annehmen werde - ich wiederhole - ich werde weder die Ämter des Staatsratsvorsitzenden und Comandante en Jefe erstreben noch annehmen.”
Botschaft des Comandante en Jefe vom 18. Februar 2008, Auszug

Er blieb jedoch Generalsekretär der Kommunistischen Partei, bis er auch diesen Posten im April 2011 am VI. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) an seinen Bruder Raúl übergab.

Wahlen

Die Wahlen finden in Cuba zwar geheim statt, bei den Parlamentswahlen in den Jahren 2003 und 2008 wurde für jeden Sitz aber nur jeweils eine Person aufgestellt. Die Kandidaten werden von einem Ausschuss der PCC und den Massen­organisationen (Gewerkschaften, Comites de Defensa de la Revolución etc.) benannt. Unabhängige oder anderen Gruppierungen nahestehende Personen sind nicht zugelassen. Die gewählten Abgeordneten sind nebenberuflich tätig und erhalten keine Diäten.

Partido Comunista de Cuba - PCC

Sitz des Zentralkommitees der PCC
Sitz des Zentralkommitees der Kommunistischen Partei Cubas, Habana Vedado

Der Partido Comunista de Cuba, dessen ideologische Ausrichtung auf den Lehren von José Martí, Karl Marx und Friedrich Engels beruht und von Ernesto Che Guevara und Fidel Castro selbst weiter entwickelt wurde (so daß man hier eher von "Castroismus" sprechen kann), gehören nur etwa 15% der erwachsenen Bevölkerung an. Nur Personen mit einem untadeligen Lebenslauf, die sich durch freiwillige Einsätze hervorgetan haben, werden als Mitglieder aufgenommen.

Organisation der Bevölkerung

CDR
Lokal des Comités de Denfensa de la Revolución, Baracoa

Umfassend hingegen ist die Organisation der Bevölkerung in Gewerkschaften, Jugend- und Sportverbänden und vor allem in den Comités de Denfensa de la Revolución - CDR (Komitees zur Verteidigung der Revolution). 1960 als Selbstschutz-Organisation gegen Konter­revolu­tionäre gegründet, sind inzwischen mehr als acht Millionen Cubaner - oder praktisch die gesamte Bevölkerung über vierzehn - Mitglied. Angetreten unter der Losung „¡En cada Barrio Revolución!” („Revolution in jedem Stadtviertel!”) sind sie heute Augen und Ohren der Partei und üben eine starke soziale Kontrolle aus. Imponierend ist ihre Fähigkeit der Massenmobilisierung - der Rekord liegt bei sieben Millionen Teilnehmern.

Opposition

Eine der Kommunistischen Partei gegen­überstehende Opposition ist im System nicht vorgesehen. Zwar existieren mit dem Partido Solidaridad Democrática (Partei der Demo­kratischen Solidarität) und dem Movimiento Cristiano Liberación (Christliche Befreiungs­bewegung) Bewegungen, die für eine Veränderung des Systems eintreten, aber sie sind ohne wesentlichen Einfluß und illegal. Die Opposition sitzt in Miami: Die wesentlichste Organisation der rund zwei Millionen Exil-Cubaner ist die rechtsradikale Cuban-American National Foundation (CANF), deren Einfluß unter der nachgeborenen Generation aber im Schwinden ist.

Ausblick

Aufgrund der Wirtschaftskrise macht sich auf der ganzen Insel parallel zum täglichen Über­lebens­kampf ein schleichender Prozess der Entpoli­ti­sierung breit. Stattdessen sind Individualisierung, der Rückzug auf Familien- oder Überlebensnetze und wachsende Kriminalität Symptome einer zukünftigen politischen Krise.

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