Island Politik und Wirtschaft

Politisches System

Mit der Verfassung von 1944 (in der Fassung von 1999) ist Island eine parlamentarisch-demokratische Republik.

Staatspräsident

Der Staatspräsident steht an der Spitze der Republik, vertritt das Land nach außen und hat überwiegend repräsentative Aufgaben. Er ernennt und entlässt die Regierungs­mitglieder und -beamten. Mit Zustimmung des Ministerpräsidenten kann er das Parlament auflösen, mit Billigung des Parlaments Notverordnungen erlassen. Außerdem kann er Gesetze ablehnen und einem Volksentscheid unterwerfen. Politische Äußerungen sind ihm nicht erlaubt.
Der Staatspräsident wird in einer direkten Wahl für vier Jahre gewählt, die maximal mögliche Anzahl der Amtsperioden ist nicht festgelegt. Daher hatte Island bisher nur sechs Präsidenten:

  • Sveinn Björnsson (1881–1952|1944-1952)
  • Ásgeir Ásgeirsson (1894–1972|1952-1968)
  • Kristján Eldjárn (1916–1982|1968-1980)
  • Vigdís Finnbogadóttir (*1930|1980-1996)
  • Ólafur Ragnar Grímsson (*1943|1996-2016)
  • Guðni Th. Jóhannesson (*1968|2016-)

Präsidentschaftswahlen

Created with Highstock 5.0.2Präsidentschaftswahlen 2016Stimmenanteil in %Andri Snær Magnason14,26Davíð Oddson 13,75Guðni Th. Jóhannesson39,08Halla Tómasdóttir27,93AndereHighcharts.com
Quelle: Wikipedia

Insgesamt traten 9 Kandidaten an, fünf Männer und vier Frauen. Die Wahlbeteiligung betrug 75,7%.

Parlament

Das Parlament (AlÞingi) besteht aus einer Kammer mit 63 Abgeordneten, die alle vier Jahre nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden. Wahlberechtigt sind alle Isländer ab 18 Jahren. Das Land ist in acht Wahlkreise aufgeteilt, die Wahlbeteiligung liegt deutlich über 80%.

Regierung

Die Regierung besteht aus dem Premierminister und neun Ministern. Auf die Sozialdemokratin Johanna Sigurðardóttir - sie war die erste Frau in diesem Amt - folgt nach den Wahlen vom April 2013 Sigmundur Davíð Gunnlaugsson (*1975) von der Fortschrittspartei. Er ist der jüngste Regierungschef Islands. Wegen seiner Verwicklung in die Panama-Papers-Affäre musste er im April 2016 zurücktreten. Ihm folgte der konservative Parteichef Bjarni Benediktsson, der bei den vorgezogenen Neuwahlen 2017 seine knappe Mehrheit verlor.
Koalitionen zur Regierungsbildung sind notwendig, Regierungskrisen und -wechsel nicht unüblich.

Parteien

Parteispaltungen und -neugründungen sind nicht ungewöhnlich. Seit den Wahlen vom April 2009 sind fünf Parteien im Palament vertreten:

  • Die Sozialdemokratische Allianz (Samfylkingin) entstand 1999 aus der postkommunistischen Volksallianz, dem linkspopulistischen Volkserwacher und der Frauenliste. Sie tritt für den EU-Beitritt ein.
  • Die Links-Grünen-Bewegung (Vinstrihreyfing-Grænt framboð) entstand 1999 als Abspaltung der Volksallianz. Sie setzt sich für Umweltschutz und Soziale Gerechtigkeit ein, lehnt einen EU-Beitritt ab.
  • Die 1929 gegründete Unabhängigkeitspartei (Sjálfstæðisflokku)ist nach Mitgliederzahl die größte Partei des Landes. Sie ist eine konservative Mitte-Rechts-Partei und lehnt den EU-Beitritt ab.
  • Die 1916 gegründete agrarisch-liberale bis links-liberale Fortschrittspartei (Framsóknarflokkur) vertritt hauptsächlich die Interessen der Bauern und Fischer. Sie entstand aus dem Zusammenschluss der Bauernpartei (Bændaflokkur) und der Unabhängigen Bauern (Óháðir bændur). Ihre Position zum EU-Beitritt ist gespalten.
  • Die jüngste ins Parlament gewählte Partei ist die 2009 als Reaktion auf die Finanzkrise gegründete Bürgerbewegung (Borgarahreyfingin). Allerdings zerfiel sie bereits im September 2009, drei ihrer vier Abgeordneten gründeten die Bewegung (Hreyfingin).

Parlamentswahlen

Quelle: Iceland Monitor

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Island blieb die konservative Unabhängigkeitspartei um Ministerpräsident Bjarni Benediktsson trotz des Verlustes von fünf Mandaten (-3,8%) stärkste Kraft. Ob er allerdings die nächste Regierung anführen wird, ist ungewiss, da die bisherige Koalition abgewählt wurde und acht Parteien den Einzug ins Parlament schafften.
Die Partei Helle Zukunft, die das Regierungsbündnis im September aufgekündigt hatte, kam bei der Neuwahl nur auf 1,2% der Stimmen und ist damit nicht mehr im Althing vertreten. Grund für den Koalitionsbruch war die Intervention des Vaters von Regierungschef Bjarni Benediktsson für die Löschung eines 2004 zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilten Sexualstraftäters aus dem Strafregister. Das Justizministerium hatte sich geweigert, den Antragsteller zu benennen.
Die Koalitionsverhandlungen werden schwierig.

Created with Highstock 5.0.2Parlamentswahlen 2016Stimmenanteil in %Unabhängigkeitspartei29,0Links-grüne Bewegung15,9Piratenpartei14,5Fortschrittspartei11,5Reform 10,5Helle Zukunft 7,2Sozialdemokratische Allianz5,7Andere5,7Highcharts.com
Quelle: iceland monitor

Die vorzeitigen Parlamentswahlen vom Oktober 2016 waren wegen der Verstrickung zahlreicher Politiker in die Panama-Papers-Affäre notwendig geworden. Vorausgegangen waren Proteste gegen den Premierminister vor dem isländischen Parlament am 4. April 2016. 18 Kandidaten verzichteten darauf, sich der Wiederwahl zu stellen - ein isländischer Rekord.
Die Koalition aus Rechtsliberalen und Konservativen musste deutliche Einbußen hinnehmen und verfehlte die absolute Merheit. Die Piratenpartei erhielt weniger Stimmen als erwartet, die angestrebte Viererkoalition mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei Helle Zukunft hat ebensfalls keine Mehrheit. Die Regierungsverhandlungen werden schwierig.

Parlamentswahlen 2013
Quelle: Island-Blog, 28. April 2013

Bei den Parlamentswahlen vom April 2013 wurde die Mitte-Links-Regierung der Sozialdemokratin Jóhanna Sigurdardóttir abgewählt. Das bürgerliche Lager aus Unabhängigkeitspartei und der liberalen Fortschrittspartei erreichte 51,1% der Stimmen. Die bisherige Regierungs-Koalition aus Sozialdemokraten und Linksgrünen fiel auf 23,8%. Neuer Ministerpräsident wurde der 38-jährige Sigmundur Davíd Gunnlaugsson aus der liberalen Fortschrittspartei.

Wahlen 2009
Quelle: Elections to Althingi

Wirtschaft

Islands Wirtschaft beruht immer noch sehr stark auf Fischfang und den damit verbundenen Industrien, die für 60% der Exporte verantwortlich sind. Island ist seit 1970 Vollmitglied der EFTA und hat bereits 1973 ein Freihandelsabkommen mit der EU abgeschlossen. Seit Inkrafttreten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum am 1. Januar 1994 ist der Austausch von Waren, Arbeitskräften, Kapital und Dienstleistungen zwischen Island, Norwegen und den Mitgliedsstaaten der EU praktisch unbeschränkt.

Finanzkrise

Im Herbst 2008 kolabierte der isländische Bankensektor, die Großbanken mußten verstaatlicht werden. Der Internationale Währungsfonds gewährte dem Land einen Kredit von 2,1 Mrd. US-$.
Im August 2011 hielt der Schlußbericht der IWF-Experten fest, daß Island seine Konsolidierungsziele - Stabilisierung der Währung, Restrukturierung des Finanzsektors und Erarbeitung einer soliden Fiskalpolitik - weitgehend erreicht habe. Mit einem prognostizierten Wachstum von 2,5% befindet sich die Wirtschaft auf Erholungskurs.
Die fiskalische Konsolidierung ab dem Sommer 2009 wurde nicht auf Kosten des Wohlfahrtsstaates, sondern durch eine Verschärfung der Progression erreicht: die reichen Isländer wurde stärker zur Kasse gebeten als die ärmeren Bevölkerungs­schichten. Für 2013/14 plant die Regierung Steuererhöhungen von 45% und Ausgabenkürzungen von 55%. Auch die Wiedereinführung der 1993 abgeschafften Kapitalverkehrskontrollen verschafften Island eine fiskalische Atempause. Damit wurde der Wertverfall der Krone, die während der Krise bis zu 70% ihres Wertes verloren hatte, gestoppt und ein massiver Geldabfluß verhindert.
Bei der Restrukturierung des Finanzsektors hat sich Island - im Gegensatz zu andern europäischen Krisenländern - konsequent geweigert, Verluste zu sozialisieren. Die innländischen Banken wurden rekapitalisiert und beschränken sich nun auf den Binnenmarkt. Die Forderungen der Obligationäre wurden hintenangestellt, ausländische Sparer wurden nicht entschädigt, was zu scharfen Auseinandersetzungen mit Großbritannien und den Niederlanden führte. Doch das Aussitzen des „Icesave”-Zwists und das zweimalige Volks-Nein zu einer Entschädigungslösung scheinen sich gelohnt zu haben. Der Konjunktureinbruch fiel mit 10% geringer aus als befürchtet, die Krise kostete Island nach Berechnungen der OECD 20% des BIP.
Dennoch sind die Isländerinnen und Isländer noch immer wütend und frustriert, denn durch die Krise haben sie 30% ihrer Kaufkraft eingebüßt und eine Arbeitslosenrate von 8%. Obwohl durch die Wohlfahrtsstrategie der links-grünen Regierung die Ungleichheit zurückging, haben seit dem Finanzkollaps rund 8.000 Personen Island auf Dauer verlassen. Belastend ist auch die nur langsam voranschreitende Umschuldung von Haushalten und Klein- und Mittelbetrieben. Da sich die Hälfte der Firmen im Besitz der Banken befindet und diese auf künftige Wertsteigerungen hoffen, sind sie an den nötigen Schuldenschnitten nicht besonders interessiert. Die Firmenkonkurse bewegen sich auf Rekordniveau, die Privathaushalte müssen etwa 30% des verfügbaren Einkommen für Zinszahlungen aufwenden.
Dringend erforderlich ist ein nachhaltiges Wachstum, wobei hier große Hoffnungen auf den Tourismus gesetzt werden.
Im März 2015 hat das isländische Bruttoinlandsprodukt (BIP) mit 8,3 Milliarden Euro endlich wieder das Vorkrisenniveau von 8,25 Milliarden von 2008 erreicht. Ausständig ist noch eine Einigung im Schuldenstreit mit den ausländischen Gläubigern der bankrotten Banken. Erst dann können die Kapitalverkehrskontrollen aufgehoben werden.

Fischerei

Typisches Fischerboot
Hellnar, Juli 2011
Foto © Walter Reinthaler/www.bilderreisen.at (cc)

Ursprünglich war Island ein Agrarland. Erst nach Hungersnöten und Verelendung wandte man sich verstärkt dem Fischfang zu. Die Einschrän­kungen durch die dänische Kolonialherrschaft - Verbot von 1662 für die vier Wirtschaftsregionen Islands, untereinander Handel zu treiben, das 1621 ausgesprochene Verbot des Fischfangs mit größeren Booten, das erst 1854 aufgehobene dänische Handelsmonopol - behinderten auch die Entwicklung der Fischindustrie.
Erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde Island zu einer wichtigen Seefahrtsnation. Besonders der Zweite Weltkrieg, in dem Island als einziges Land in Nordeuropa Fischfang betreiben konnte, beförderte die Fischerei. Die erziehlten Gewinne wurden in den Ausbau und die Modernisierung der Flotte gesteckt.
Um die Fischindustrie zu schützen, weitete Island seine Fischereizone in mehreren Etappen von vier auf 200 Seemeilen aus - was zu heftigen Auseinandersetzungen mit Groß­britan­nien („Kabeljaukriege” 1952, 1958, 1972, 1975), aber auch mit Grönland, Russland und Norwegen führte. 1994-1996 gab es einen isländisch-norwegischen Kampf um Hering und Kabeljau, der zum Beschuß isländischer Trawler durch die norwegische Küstenwache vor Spitzbergen führte.
Derzeit sind noch rund 10% der Erwerbstätigen in der Fischerei und Fischverarbeitung beschäftigt, der Beitrag zum BIP liegt bei 6%. Bis 2005 wurden jährlich zwischen 1,6 und 2,1 Mio. t gefangen, seither ging die Fangmenge auf rund 1,4 Mio. t zurück. Fisch aus Aquakulturen, vor allem Lachs, Meerforellen, Austern und Miesmuscheln, wird zunehmend bedeutender.

Landwirtschaft

Island ist absolut kein ideales Agrarland. Nur etwa 22% der Gesamtfläche eignen sich als landwirtschaftliche Nutzflächen, die allerdings zu 99% aus kargen Wiesen und Weide besteht. Die Landesteile lassen sich hinsichtlich Klima und Topografie unterscheiden, die südliche Küstenebene und teilweise der Norden um Akureyri bieten bessere Voraussetzungen. Kartoffeln, Kohl und Gemüse können den Eigenbedarf weitgehend decken.
Die rund 4.500 landwirtschaftlichen Betriebe haben eine Durchschnittsgröße von 500 ha und beschäftigen rund 3,5% der erwerbstätigen Bevölkerung. Einen ständig wachsenden Erwerbszweig stellen Treibhauskultur dar. Ermöglicht durch die moderne Nutzung der geothermalen Energie können Tomaten, Gurken, Bananen, Weintrauben und andere Früchte und Blumen gedeihen. Das Zentrum ist das östlich von Reykjavík gelegene Hveragerði. Die Deckung des Eigenbedarfs ist noch nicht erreicht, aber zunehmend.

Viehzucht

Weidewirtschaft
Halbinsel Snæfellsnes, Juli 2011
Foto © Walter Reinthaler/www.bilderreisen.at (cc)

Island ist durch seine Fleischerzeugung, Milch- und Eierproduktion unabhängig von Importen. Die Anzahl der Schafe ist zu groß und muß durch Quotierungen ständig gesenkt werden. Die Schafsprodukte tragen wesentlich zum Gesamtexport bei. Rind-, Schwein- und Pferde­fleisch decken den Innlandsbedarf; Käse, Milch und Rindfleisch werden auch exportiert. Die Bedeutung der Pferdezucht nimmt zu, die Nachfrage Islandpferden im Ausland und ihre touristische Nutzung im Innland steigen.
Weidewirtschaft ist für die Viehbestände von großer Bedeutung. Überall sieht man die weißen, etwa 500 kg schweren Plastikballen aus Wachsfolie, in denen das leicht angetrocknete Heu luftdicht abgeschlossen frisch gehalten und von den Tieren gerne gefressen wird. Die Entsorgung des Plastik wird allerdings immer mehr zu einem Umweltproblem.

Industrie und Energiegewinnung

Außerhalb von Fischerei und Landwirtschaft scheiterte die Entwicklung einer nennenswerten Industrie lange an den fehlenden Rohstoffen - von der großen Zementfabrik in Akranes, dem Kieselgurwerk am Mývatn und einer Düngemittelfabrik abgesehen.
Der praktisch unerschöpfliche Energiereichtum bietet zunehmend die Möglichkeit, ernergieintensive verarbeitende Betriebe anzusiedeln, wie etwa das Ferro-Silizium-Schmelzwerk Grundartangi nordwestlich von Reykjavík am Hvalfjöður. Noch bedeutender ist die Aluminiumindustrie. Obwohl der Rohstoff Bauxit bzw. Tonerde aus Australien importiert werden muß, lohnt sich die Aluminiumerzeugung aufgrund der niedrigen Energiekosten. Dafür wurden eigene Wasserkraftwerke wie Búrfell oder das höchst umstrittene Karahnjúkarvirkjun (LeseTipp) errichtet. Allerdings bringen die Alumi­nium­werke neben Arbeitsplätzen und einem weiteren Ausbau der Infrastruktur auch etwa 30% der Exporterlöse.
Überreichlich sind die Vorkommen erneuerbarer Energie wie Erdwärme, Wasser, Wind, Heißwasser und Dampf. Bis jetzt werden nur etwa 15% der wirtschaftlich nutzbaren Wasserkraft tatsächlich genutzt. Die Nutzung der geothermalen Energie spart jährlich umgerechtnet 750.000 t Erdöl. Die meisten Haushalte, Betriebe oder Behörden können ausreichend mit Warmwasser versorgt werden, zum Teil werden damit auch Straßen eisfrei gehalten. Geothermale Kraftwerke und Energiegewinnung aus Dampf werden vermehrt eingesetzt.
Trinkwasser wird in einem steigenden Umfang in die USA und andere Länder exportiert.

Tourismus

Noch in den 1950/1960er-Jahren war das Reisen in Island schwierig. Erst mit Fertigstellung der Ringstraße (Straße Nr. 1) 1974 konnte Island mit dem Auto umrundet werden. Die Errichtung einer modernen Infrastruktur war die Voraussetzung für den Tourismus - aber auch seine Folge. Das Interesse an Island wächst, die Tourismusindustrie boomt und ist inzwischen die zweitwichtigste Devisen-Quelle.

Tourismus 1971-99
Quelle: Directorate of Immigration, Reykjavik Excursion, Inc. /Statistics Iceland

Die Zahl der Touristen stieg ab 1981 steil an, 2009 waren es bereits über 1,3 Millionen, 2012 schon über 1,6 Millionen. Davon entfielen 295.000 auf Deutschland, 184.000 auf Frankreich, 179.000 auf Großbritannien, 163.000 auf die USA, 62.000 auf die Schweiz und 25.500 auf Österreich (Quelle: Statistics Iceland).

Übernachtungen deutscher, schweizer und österreichischer Touristen
Übernachtungen deutscher, schweizer und österreichischer Touristen, 1998-2012, alle Unterkünfte
Quelle: Statistics Iceland

Transport- und Verkehrswesen

bevorzugtes Fahrzeug: Jeep
Stokkseyri, Juli 2011
Foto © Walter Reinthaler/www.bilderreisen.at (cc)

7% aller Erwerbstätigen sind im Transport­wesen tätig. Die Anstrengungen zur Verbesserung der Infrastruktur sind enorm. 1974 wurde die Ringstraße, das Herzstück des isländischen Straßensystems, durch die Über­brückung der gefährlichen Sandur-Flächen im Süden fertiggestellt. 8.000 km Hauptstraßen werden im Winter freigehalten. So ist zwischen Reykjavík und Akureyri im Winter 2-3 Mal pro Woche eine freie Strecke garantiert.
Bis in das 20. Jahrhundert war das Islandpferd das Haupttransportmittel, unbefestigte Saum­pfade die Verkehrsverbindungen. Vor 1880 gab es von Reykjavík keinen halbwegs als Straße erkennbaren Pfad ins Umland, heute stehen rund 13.000 km Straßen zur Verfügung. 1950 gab es in Island insgesamt 10.700 Kraftfahrzeuge (23,9 Einwohner/Automobil), 2010 waren es 237.000 (1,6 Einwohner/Automobil).
Die Bedeutung des innerisländischen Fährverkehrs hat entsprechend abgenommen.

Island: Reise-Informationen
Island: Chronik